Bundeswehr: Kritik an Pistorius‘ Personalplanung wächst
Die Bundeswehr gewinnt neue Soldaten, doch Kritiker halten das für bei weitem nicht genug. Ein Kommentator des Magazins Focus rechnet vor: Der Anteil der frisch gewonnenen Rekruten beträgt gerade einmal 0,18 Prozent der angestrebten Sollstärke. Das reiche nicht einmal aus, um die Vororte von Osnabrück zu sichern, der Heimatstadt von Verteidigungsminister Boris Pistorius.
Scharfe Kritik an Pistorius
Focus-Chefautor Thomas Tuma zieht eine harte Bilanz der bisherigen Amtszeit des Verteidigungsministers. Er wirft Pistorius vor, dass trotz milliardenschwerer Zusatzmittel zahlreiche Rüstungsprojekte stocken oder sich erheblich verzögern. Das Sondervermögen der Bundeswehr in Höhe von 100 Milliarden Euro sei nicht zielgerichtet eingesetzt worden.
Konkret steht das Beschaffungswesen im Fokus. Probleme beim Hubschrauber H145M sind eines der genannten Beispiele. Eine ZDF-Dokumentation hat diese Mängel ebenfalls aufgegriffen.
Freiwilliger Wehrdienst als Antwort
Pistorius setzt auf einen reformierten, freiwilligen Wehrdienst, um die Personalstärke der Bundeswehr zu erhöhen. Das Kabinett hat entsprechenden Plänen bereits zugestimmt. Junge Menschen sollen künftig angeschrieben werden und sich aktiv für oder gegen einen Dienst entscheiden.
Doch selbst innerhalb der Koalition gibt es Widerstand. Außenminister Johann Wadephul hat sich gegen die geplanten Regelungen ausgesprochen. Die Union drängt darauf, einen Automatismus zu verankern, der greift, wenn der freiwillige Wehrdienst nicht ausreichend Bewerber bringt. Eine Einigung steht bisher aus.
Osnabrück als symbolischer Bezugspunkt
Die Nennung von Osnabrück in der Debatte ist nicht zufällig. Pistorius wurde in der niedersächsischen Stadt geboren und war dort von 2006 bis 2013 Oberbürgermeister.
Der Verweis auf die Vororte der Stadt ist eine bewusst gewählte Zuspitzung des Focus-Autors, mit der er den Abstand zwischen politischem Anspruch und tatsächlicher militärischer Kapazität veranschaulicht. Ob das Bild sachlich belastbar ist, lässt sich schwer überprüfen.
Personalmangel bleibt zentrales Problem
Die Bundeswehr kämpft seit Jahren mit Personalmangel. Zuletzt lag die Truppenstärke bei rund 180.000 Soldatinnen und Soldaten, das Ziel der Bundesregierung liegt deutlich höher. Um die Bündnisverpflichtungen gegenüber der NATO zu erfüllen, fordern Militärexperten eine Stärke von mindestens 200.000 aktiven Kräften.
Der freiwillige Wehrdienst soll helfen, diese Lücke zu schließen. Wie viele Freiwillige sich tatsächlich melden werden, ist offen.
Fazit
Verteidigungsminister Pistorius steht unter Druck: von Medien, von der Opposition und aus den eigenen Reihen. Der neue Wehrdienst ist beschlossen, ob er die Personallücke schließt, wird sich erst in den kommenden Jahren zeigen.
