AfD-Kandidat aus Gehrde: Wahl in Bersenbrück unter Vorbehalt

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Adrian Maxhuni bewirbt sich für die AfD um das Amt des Samtgemeindebürgermeisters in Bersenbrück. Der 29-Jährige aus Gehrde ist kein unbekanntes Gesicht in der Partei: Er ist stellvertretender Bundesvorsitzender der AfD-Jugendorganisation „Generation Deutschland“. Genau das macht seine Kandidatur zu einem Fall für die Kommunalaufsicht.

Vom Azubi zum AfD-Funktionär

Maxhuni wuchs im Landkreis Osnabrück auf. Nach einer Berufsausbildung in einem kommunalen Versorgungsunternehmen arbeitete er zunächst in seinem erlernten Beruf. Später holte er das Fachabitur im Bereich Technik nach.

Politisch engagierte er sich früh in der AfD. In Gießen wurde er zum stellvertretenden Bundesvorsitzenden der neu gegründeten Jugendorganisation „Generation Deutschland“ gewählt. Die Organisation gilt als Jugendverband der AfD. Der AfD-Kreisverband Osnabrück führt Maxhuni als Kandidaten für das Bürgermeisteramt in Bersenbrück.

Wahlausschuss hat Einwände

Der Wahlausschuss hat Bedenken gegen Maxhunis Kandidatur angemeldet. Zentrales Argument ist seine Mitgliedschaft im Vorstand von „Generation Deutschland“. Die Organisation wird dem rechtspopulistischen und rechtsextremen Spektrum zugeordnet.

Der Landkreis Osnabrück prüft den Wahlvorschlag als zuständige Kommunalaufsicht. Eine abschließende Entscheidung stand zuletzt noch aus. Bei der Kommunalwahl in Niedersachsen wurden mindestens vier AfD-Bewerber von der Wahl ausgeschlossen. Die Partei kündigte an, dagegen vorzugehen.

Verfassungstreue als Maßstab

Für ein kommunales Wahlamt gilt in Niedersachsen die Pflicht zur Verfassungstreue. Wer ein solches Amt anstrebt, muss auf dem Boden des Grundgesetzes stehen. Der Wahlausschuss sieht durch Maxhunis Funktion in der AfD-Jugend Klärungsbedarf.

„Generation Deutschland“ wurde kurz nach der Hochstufung der AfD durch den Verfassungsschutz gegründet. Die Gründungsveranstaltung war von Protesten begleitet. In Niedersachsen führt ein Bundestagsabgeordneter die Landesstruktur der Organisation.

Rückhalt in der Region ist geteilt

In Bersenbrück sind die Reaktionen auf Maxhunis Kandidatur gespalten. Für einen Teil der Wähler gilt er als politische Alternative zum etablierten Personal. Andere sehen seine Parteikarriere kritisch.

Maxhuni selbst tritt nach eigenen Angaben als Familienvater und Bürger der Region an. Er betont seine Verwurzelung im Landkreis Osnabrück. Ob er tatsächlich auf dem Wahlzettel stehen wird, hängt vom Ergebnis der laufenden Prüfung durch den Landkreis ab.

Fazit

Der Landkreis Osnabrück muss nun entscheiden, ob Maxhuni die Voraussetzungen für das Amt erfüllt. Das Ergebnis dieser Prüfung wird auch über die Samtgemeinde Bersenbrück hinaus verfolgt.