300 Briefwahlzettel kamen zur OB-Stichwahl zu spät an
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Rund 300 Briefwahlstimmzettel sind bei der Osnabrücker Stichwahl nicht fristgerecht beim Wahlbüro eingegangen und galten damit als ungültig. Hintergrund sind offenbar Verzögerungen bei der Zustellung durch die Post. Die Landeswahlleitung betont, dass die gesetzlichen Fristen eindeutig und nicht verhandelbar sind.
Was bei der Stichwahl schiefging
Bei der Stichwahl um das Amt des Osnabrücker Oberbürgermeisters gab es Probleme bei der Briefwahl. Mehrere Bürger berichteten, ihre Briefwahlunterlagen sehr spät oder gar nicht erhalten zu haben. In rund 300 Fällen kamen die ausgefüllten Stimmzettel nicht mehr rechtzeitig beim Wahlbüro an.
Stimmzettel, die nach Schließung der Wahllokale eintreffen, werden grundsätzlich nicht gewertet. Das gilt unabhängig davon, ob die Verzögerung beim Absender oder bei der Zustellung lag. Die Landeswahlleitung verwies auf diese klare Rechtslage.
Warum Briefwahlunterlagen zu spät kamen
Berichten zufolge sollen Briefwahlunterlagen in einigen Fällen erst sehr kurzfristig bei den Wahlberechtigten angekommen sein. Wer die Unterlagen kurz vor dem Wahltag beantragte oder sie spät erhielt, hatte kaum Zeit, den Stimmzettel auf dem Postweg zurückzusenden.
Briefwahlunterlagen sollten so früh wie möglich beantragt werden. Wer kurz vor dem Wahltag merkt, dass die Unterlagen fehlen oder zu spät eintreffen, kann das Wahllokal persönlich aufsuchen.
Wählen ohne Briefwahlunterlagen
Wer seine Briefwahlunterlagen nicht erhalten hat oder sie verloren gegangen sind, kann trotzdem wählen – mit einem gültigen Personalausweis oder Reisepass im zuständigen Wahllokal. Eine Wahlbenachrichtigung ist dafür nicht zwingend erforderlich.
Ergebnis der Stichwahl in Osnabrück
Auf das Gesamtergebnis der Stichwahl hatte die Briefwahl-Panne keinen Einfluss. Katharina Pötter von der CDU gewann mit 57 Prozent der Stimmen. Ihr Gegenkandidat Volker Bajus von den Grünen unterlag damit deutlich.
Bereits im ersten Wahlgang hatte Pötter mit 42,21 Prozent das beste Ergebnis erzielt und war als Favoritin in die Stichwahl gegangen. Bajus folgte ihr auf Platz zwei.
Klare Regeln, wenig Spielraum
Die Landeswahlleitung macht deutlich: Für verspätet eingegangene Stimmzettel gibt es keine Ausnahmen. Der Gesetzgeber hat den Eingang bis zum Ende der Wahlzeit als Stichtag festgelegt. Dieser Grundsatz gilt bundesweit und lässt sich durch individuelle Umstände nicht umgehen.
Wer sichergehen will, dass seine Stimme zählt, sollte Briefwahlunterlagen frühzeitig beantragen. Die persönliche Stimmabgabe im Wahllokal bleibt die sichere Alternative.
Fazit
Die Briefwahl-Panne bei der Osnabrücker Stichwahl zeigt, dass verspätete Postzustellung dazu führen kann, dass Stimmen nicht gewertet werden. Rechtlich ist die Lage eindeutig: Briefwahlunterlagen sollten so früh wie möglich beantragt werden – oder Wähler gehen direkt ins Wahllokal.
